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Bertram Heßler Rechtsanwalt

Das Handelsregister

Das Handelsregister
Allgemeine Information zum Handelrsegister
zuletzt bearbeitet: 20.11.2018

 

Das Handelsregister A und B

Das Handelsregister ist in zwei Abteilungen eingeteilt, die Abteilungen A (HRA) und B (HRB). Aus dieser Abkürzung und der fortlaufenden Handelsregistereintragungsnummer bildet sich die vollständige Handelsregisternummer.

In Hessen ist die Führung der Handelsregister die Amtsgerichte Bad Hersfeld, Bad Homburg vor der Höhe, Darmstadt, Eschwege, Frankfurt am Main, Friedberg, Fritzlar, Fulda, Gießen, Hanau, Kassel, Korbach, Königstein im Taunus, Limburg an der Lahn, Marburg, Offenbach, Wetzlar, Wiesbaden konzentriert worden.

Das Handelsregister in Hessen steht seit April 2005 über das Internet elektronisch zum Abruf bereit. Im Rahmen der Einführung des Elektronischen Handelsregisters (EHR) wurden ca. 120.000 Handelsregisterblätter eingescannt, geprüft und aufbereitet. [Quelle: Reformkurs Hessen, 2005, S. 32, elektronisch abrufbar unter https://staatskanzlei.hessen.de/sites/default/files/media/staatskanzlei/reformkurs_hessen.pdf (externer link abgerufen 01.01.2019)

Aufgrund der Zentralisierung der Handelsregister ist regelmäßig noch eine Kennung für das jeweilige Ursprungsregister Teil der Handelsregisternummer. Diese lautet z.B. für Leonberg „25“. Lediglich die Amtsgerichte Stuttgart, Mannheim, Freiburg und Ulm als neue zentrale Handelsregister stellen für ihre eigenen Bestände keine Kennung voran. Also lautet eine HREG-Nummer einer GmbH die ehemals in Leonberg und jetzt in Stuttgart geführt wurde z.B. AG Stuttgart HRB 250000, wobei 25 für die Registernummer des früheren Registergerichts Leonberg und die vier nachfolgenden Stellen für die jeweilige fortlaufende Eintragungsnummer der Gesellschaft steht. Eine GmbH, die in Stuttgart ansässig ist (ehemaliger Handelsregisterbezirk des AG Stuttgart hätte die HREG-Nummer HRB 0000 oder), wobei die ersten beiden Stellen bereits zur Registernummer gehören, also bei vier Stellen eine Eintragung zwischen 1000 und 9999 gemeint ist.

In der Abteilung A (HRA) sind eingetragen:

1. Einzelkaufleute (e.K., e.Kfm. oder für Kauffrauen e.Kfr.) sowiegewerblich tätige Betriebe der öffentlichen Hand,
2. offene Handelsgesellschaften (OHG) sowie
3. Kommanditgesellschaften (KG); einschließlich der GmbH & Co. KG

In das Handelsregister Abteilung A werden u.a. folgende Informationen eingetragen:

die Firma, also der Name des jeweiligen Unternehmens einschließlich des erforderlichen Hinweises auf die Rechtsform enthalten muß (z.B. e.K., OHG, KG, GmbH & Co.KG),
der Inhaber bei Einzelfirma oder die Gesellschafter bei Gesellschaften
die Erteilung und der Entzug von Prokura (Daten der Prokuristen )
Kommanditisten der KG und der Betrag ihrer Hafteinlage
sonstige Eintragungen zu Rechtsverhältnissen, z.B. ob und Gesellschafter die Gesellschaft vertreten
die Eröffnung, Einstellung oder Aufhebung eines Insolvenzverfahrens
die Auflösung der Gesellschaft
das Erlöschen der Firma .
Handelsregister B

Kapitalgesellschaften werden in das Handelsregister Abteilung B (HRB) eingetragen. Das sind u.a.

Aktiengesellschaften (AG)
Kommanditgesellschaften auf Aktien (KGaA)
Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH)
Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (VVaG)

In das Handelsregister B eingetragen werden u.a.

die Firma, also der Name des jeweiligen Unternehmens einschließlich des erforderlichen Hinweises auf die Rechtsform (z.B.  AG, GmbH).
der Unternehmensgegenstand.
das Grund- bzw. Stammkapital (= AG, KGaA und GmbH). 
der bzw. die Geschäftsführer der GmbH oder die Vorstandsmitglieder der AG und des VVaG und bei der KGaA deren persönlich haftende Gesellschafter.
  die Erteilung und der Entzug von Prokura (Daten der Prokuristen)
sonstige Eintragungen zu Rechtsverhältnissen (z.B. Eröffnung, Einstellung, Aufhebung eines Insolvenzverfahrens oder dessen Abweisung Mangels Masse oder eines Antrags auf Eingenverwaltung oder die Auflösung der Gesellschaft und das Erlöschen der Firma

Für bestimmte Rechtsformen werden ferner folgende geführt:

Genossenschaftsregister
Handelsregister
Partnerschaftsregister
Vereinsregister

 

Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit des vorstehenden Beitrags kann keine Gewähr übernommen werden.
Er ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
Nachdruck, Vervielfältigung oder anderweitige auch auszugsweise Verwertung nur mit Zustimmung des Verfassers.

Bertram Heßler
Rechtsanwalt

Geschäftsprozesse

Bertram Heßler Rechtsanwalt

Fachanwalt für Handesl- & Gesellschaftsrecht - Mediator

 

Erstellt: 04.01.2011 geändert: —
Allgemeine Information
Geschäftsprozesse 

 

Geschäftsprozesse

Entscheidungsablauf im Unternehmen – Klick auf Grafik vergrößert diese

Das nachstehende zu vergrößernde Schemata stellt den Geschäftsablauf eines produzierenden Unternehmens einschließlich der Beziehung zum Kunden dar.

Dabei werden schematisch die Informationsflüsse aufgezeigt, die zwischen Geschäftsleitung, Verwaltung und Produktion von der Entscheidung über die Annahme eines Auftrages bis zur Auftragsabwicklung erforderlich sind.

Weitere Detailschemata erläutern die einzelnen Blöcke. Diese Detailschemata stehen nicht zum freien Download zur Verfügung.
Bitte wenden Sie sich bei Interesse an den Verfasser.

 

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Baisizinssatz

 

Erstellt: 04.01.2002 zuletzt geändert: 10.01.2019
Allgemeine Information
 Der Basiszinssatz

 

Der Basiszinssatz

Der Basiszinssatz ist in § 247 BGB geregelt. Mit seiner Einführung betrug er gemäß § 247 Abs. 1 BGB 3,62 Prozent, wurde aber mit 2,57 Prozent festgesetzt. Diese Festsetzung und die Berechnung des Basiszinssatzes erfolgt durch die Deutsche Bundesbank. Dabei hat sich die Bundesbank an der jeweils aktuellen Hauptrefinanzierungsoperation der Europäischen Zentralbank vor dem ersten Kalendertages des betreffenden Halbjahres zu orientieren.

Der Basiszins wird hieraus zweimal jährlich und zwar  zum 1. 1. und 1.7. eines Jahres jeweils neu festgelegt (siehe nachstehende Tabelle). Er ist Grundlage für die Berechnung der jeweils geschuldeten „Gesetzlichen Zinsen“. Wie die Gesetzlichen Zinsen zu berechnen sind bestimmt § 288 BGB.

Basiszinstabelle bis einschließlich 30.06.2019 (keine Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit)
Datum § 247 Abs. 1 BGB* § 288 Abs. 1 S. 2 BGB* § 288 Abs. 2 BGB *
01.01.2019 -0,88 4,12 8,12
01.07.2018 -0,88 4,12 8,12
01.01.2018 -0,88 4,12 8,12
01.07.2017 -0,88 4,12 8,12
01.01.2017 -0,88 4,12 8,12
01.07.2016 -0,88 4,12 8,12
01.01.2016 -0,83 4,17 8,17
01.07.2015 -0,83 4,17 8,17
01.01.2015 -0,73 4,27 8,27
01.07.2014 -0,73 4,27 8,27
01.01.2014 -0,63 4,37 8,37
01.07.2013 -0,38 4,62 8,62
01.01.2013 -0,13 4,87 8,87
01.07.2012 0,12 5,12 9,12
01.01.2012 0,12 5,12 9,12
01.07.2011 0,37 5,37 9,37
01.01.2011 0,12 5,12 9,12
01.07.2010 0,12 5,12 9,12
01.01.2010 0,12 5,12 9,12
01.07.2009 0,12 5,12 9,12
01.01.2009 1,62 6,62 10,62
01.07.2008 3,19 8,19 12,19
01.01.2008 3,32 8,32 12,32
01.07.2007 3,19 8,19 12,19
01.01.2007 2,7 7,7 11,7
01.07.2006 1,95 6,95 10,95
01.01.2006 1,37 6,37 10,37
01.07.2005 1,17 6,17 10,17
01.01.2005 1,21 6,21 10,21
01.07.2004 1,13 6,13 10,13
01.01.2004 1,14 6,14 10,14
01.07.2003 1,22 6,22 10,22
01.01.2003 1,97 6,97 10,97
01.07.2002 2,47 7,47 11,47
01.01.2002 2,57 7,57 11,57
Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit des vorstehenden Beitrags kann keine Gewähr übernommen werden.
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Bertram Heßler
Rechtsanwalt

Nach Gerry Weber International jetzt auch AWG

erstell: 25.01.2019 zuletzt geändert 28.01.2019
Hintergrundinformation Arbeitsrecht , Gesellschaftsrecht
Nach Gerry Weber Internation jetzt auch AWG
Nach Gerry Weber Internation jetzt auch AWG
Unternehmen der deutschen Modebranche stellen Antrag auf Eigenverwaltung

Nachdem am 25.01.2019 bekannt wurde, dass das ausschließlich der Mutterkonzern von Gerry Weber, die Gerry Weber international AG Antrag auf Eigenverwaltung (Insolvenz in Eigenverwaltung) gestellt habe (Quelle Spiegel-Online1, Handelsblatt online2) , wird heute bekannt, das AWG am 28.01.2019, ebenfalls den Gang zum Insolvenzgericht zwecks Stellung eines Antrags auf Eigenverwaltung antrat.

Gehälter und Löhne seien bei AWG bis April 2019 gesichert, der Geschäftsbetrieb ginge auch hier weiter. Dem Antrag wurde noch am Freitag stattgegeben. Es geht also weiter.  (Quelle: Spiegel- online).1

Bei der Gerry Weber international AG seien ausschließlich 580 Mitarbeiter der Muttergesellschaft betroffen. Die Liquidität sei bis 2020 sichergestellt. Ursache sei das Scheitern der komplexen Gespräche mit den vielen betroffenen Finanzierungspartnern, hieß es noch am Freitag.

Gerry Weber

Am Montag, den 28.01.2019 teilte das manager magazin online mit: 900 von bis zu 6.500 Arbeitsplätzen seien zum Abbau, 230 der insgesamt 1.230 Läden von Gerry Weber und Hallhuber seien zur Schließung vorgesehen.3

AWG

Hier sei es das milde Klima im Herbst das Problem gewesen, das das Jahresergebnis und das Geschäftsjahr verregnete. AWG beschäftige rund 2.900 Mitarbeiter in 300 Filialen.3

Esprit

Auch der Modegigant Esprit hatte schon im November verlautbaren lassen, er schließe unrentable Filialen und wolle künftig vermehrt auf den chinesischen Markt setzen.  Die Ankündigung dieser Strategie erfolgte in Hong Kong. In Europa liegt der Schwerpunkt in Deutschland. Esprit beschäftigt ca. 2.800 Mitarbeiter in Vollzeit, 1.600 in Gesellschaften und 1.200 in der Verwaltung, wei Spiegel online am 26.11.2018 weiter mitteilte.4

Andere

Auch bei anderen Modelabeln soll es ähnlich aussehen. Tom Tailor und Bonita sind bereits seit 2016 mit ihrer Sanierung beschäftigt.5

Anmerkung

Gründe sollen vor allem in der Modebranche der zunehmende online-Handel aber auch Managementfehler und bei Gerry Weber Versäumnisse in der Nachfolgeregelung sein. Wie auch immer.  Nicht nur die Modebranche, sondern der klassische Einzelhandel und auch das kleine und mittelständisch produzierende Gewerbe schlechthin ist von den vorgenannten Phänomenen betroffen.

Wenn Ladengeschäfte “sterben”, fallen auch die Gewerbesteuereinnahmen und die übrigen Steuereinnahmen hieraus weg. Das betrifft alle, denn mit den durch Art. 28 Abs. 2 GG geschützte Gewerbesteuereinnahmen, die den Städten und Gemeinden zum Großteil verblieben, decken diese in Westdeutschland im Schnitt 15% ihres Haushaltes.6, 7

Dabei gehört das Rhein-Main-Gebiet und das Einzugsgebiet rund um Frankfurt am Main zu den Bereichen, die auf Grund ihrer Wirtschaftskraft in besonderer Abhängigkeit von diesem Einnahmen stehen (a.a.O.). Diese werden natürlich nicht nur im Einzelhandel generiert. Doch ist ein funktionierende Einzelhandel und ein funktionierendes Umfeld häufig ein mitentscheidendes Kriterium für die Ansiedlung auch anderer Unternehmen.

 

Externe Links

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1 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/gerry-weber-ist-insolvent-a-1249976.html (externer link, zuletzt abgefragt am 28.01.2019)
2 https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/modebranche-fuer-gerry-weber-beginnt-das-endspiel/23909448.html (externer link, zuletzt abgefragt am 28.01.2019)
3  http://www.manager-magazin.de/unternehmen/handel/awg-mode-handelskette-meldet-insolvenz-an-a-1250420.html (externer link, zuletzt abgefragt am 28.01.2019)
4 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/esprit-modemarke-in-der-krise-haelfte-des-managements-gefeuert-a-1240454.html (externer link, zuletzt abgefragt am 28.01.2019)
5 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/gerry-weber-esprit-tom-tailor-warum-deutsche-modelabels-in-der-krise-stecken-a-1249680.html (externer link, zuletzt abgefragt am 28.01.2019)
6 https://archiv.wirtschaftsdienst.eu/jahr/2016/3/disparitaeten-in-der-entwicklung-der-gemeindesteuern/ (externer link, zuletzt abgefragt am 28.01.2019)
7 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/Standardartikel_Migration/2011/08/analysen-und-berichte/b02-gemeindefinanzkommission/Gemeindefinanzkommission.html?view=renderPrint (externer link, zuletzt abgefragt am 28.01.2019)

 

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Bertram Heßler
Rechtsanwalt

 

Wachstumprognose für 2019 gesenkt

 

Wirtschaftsprognose 2019
Allgemeine Wirtschaftsinformation 
Erstellt: 24.01.2018 geändert: — 

 

Wie die FAZ und andere heute unter Berufung auf das Handelsblatt mitteilen, hat die Bundesregierung im Jahreswirtschaftsbericht ihre bisherige Prognose von 1,8%auf 1,0% gesenkt. Dennoch gehe man davon aus, dass Aufschwung auch mit der gekürzten Prognose intakt bleibe.
Als Gründe würden die rückläufige Entwicklung die Weltwirtschaft und der Brexit genannt.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesregierung-kappt-wachstumsprognose-deutlich-16006912.html (externer Link).

Anmerkung
Die Prognose des Wirtschaftswachstums gibt die erwartete Zunahme der Wirtschaftsleistung wieder. Die Zahl gibt die Veränderung als Quotient wieder. Bezugsgröße ist das monatliche, vierteljährliche oder wie hier das erwartete jährliche Wachstum des Bruttoinlandsproduktes. Ein zu großes Wachstum ist dabei ebenso “ungesund”, wie kaum oder kein Wachstum. Das Wirtschaftswachstum ist einer der vier gleichwertigen wirtschaftspolitischen Ziele im sogenannten “magischen Viereck” die es im Gleichgewicht zu halten gilt.

Das magische Viereck gilt nur für die Bundesrepublik Deutschland verbindlich, weil es hier 1967 im Stabilitätsgesetz verankert wurde.

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